独日協会 Deutsch-Japanische Gesellschaft
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Tagesveranstaltung der DJG in Bayern e.V.

Juristenstammtisch
(Neue Entwicklungen im japanischen Patentrecht)

Montag, 04.07.2016 (Beginn: 19:30 Uhr)

Die renommierte Patentrechtlerin Prof. Dr. Toshiko Takenaka von der University of Washington School of Law ist Gast des nächsten Juristenstammtisches. Prof. Takenaka hat ihren Bachelor-Abschluss an der Seikei Universität in Tokyo gemacht und arbeitete zunächst in der Patentabteilung von Texas Instruments Japan. 1986 wurde sie zum Patent Attorney ernannt und war dann im Yamasaki Law and Patent Office tätig. Von der University of Wahington bekam sie 1990 den LL.M. und 1992 den Ph.D. verliehen. Sie hatte Gastprofessuren am heutigen Max-Plank-Institut für Innovation und Wettbewerb in München und an der Waseda Universität in Tokyo.

Prof. Dr. Toshiko Takenaka

Prof. Dr. Takenaka wird eine aktuelle Entscheidung des japanischen Obersten Gerichtshofs vorstellen.

Inhaltlich geht es über das Verhältnis und die Kompetenzen des Obersten Gerichtshofs zum Obergericht für geistiges Eigentum und zum Japanische Patentamt. Ausgangspunkt ist eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofs hinsichtlich eines Product-by-Process-Anspruchs, in dem er eine lang etablierte Prüfungspraxis des Japanischen Patentamts für ungültig erklärt hat.

Prof. Dr. Takenaka wird die Erkenntnisse dieses Falls im Hinblick auf die Bedeutung von Spezialgebieten für geistiges Eigentum kritisch bewerten und mit der Rechtslage in den USA und dem geplanten Einheitlichen europäischen Patentgericht vergleichen.

Der Stammtisch wird im Restaurant Kitcho stattfinden und um 19:30 Uhr beginnen. Es werden zwei Sondermenüs angeboten. Sushi/ Sashimi/ Tempura für 16,50 Euro und Udon/ California Maki für 11,50 Euro.

Eintritt / Teilnahmegebühr

Der Eintritt ist frei!

Veranstaltungsort

Kitcho - Japanisches Restaurant, Wurzerstra├če 14, 80539 München

Inhalt und Layout © Deutsch-Japanische Gesellschaft in Bayern e.V.

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